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Hofer, Trump und Brexit

Österreich ist ein lebenswertes Land. Im internationalen Vergleich zumindest besteht daran überhaupt kein Zweifel. Laut SIPRI-Bericht (2015) ist es eines der sichersten und friedlichsten Länder der Erde. Österreich gehört darüber hinaus auch zu den reichsten Staaten, und die Arbeitslosenquote ist trotz Krise immer noch eine der niedrigsten in Europa. Wien ist seit mehreren Jahren die Stadt mit der höchsten Lebensqualität weltweit. Der Lebensstandard steigt auch in anderen Industriestaaten beständig; zumindest, wenn er an solchen harten Zahlen gemessen wird.

Man müsste eigentlich meinen, dass es Demagogen heutzutage besonders schwer hätten. Wie will man ein Volk ängstigen, das in weitgehender wirtschaftlicher Stabilität und in Sicherheit lebt und das die großartigen rechtlichen Errungenschaften der Aufklärung genießt? Tatsächlich ist die Demagogie das politische Rezept unserer Zeit, und sie gelingt vielleicht besser, als jemals zuvor. Die oben genannten Fakten sind nämlich in diesem Zusammenhang völlig bedeutungslos, es ist der subjektiv empfundene Lebensstandard, der die Menschen in ihrer Wahlentscheidung beeinflusst. Die subjektiven Empfindungen der Bürger aber sind nicht an objektive Maßstäbe gebunden. Sie sind vielmehr das Spielzeug der Aufwiegler, der Gegenstand ihrer begnadeten Manipulationen. Man halte sich die folgenden statistischen Tatsachen vor Augen:

  1. Die überwiegende Mehrheit der Wähler Hofers ist nicht von Armut betroffen.
  2. Die überwiegende Mehrheit der Wähler Hofers ist nicht von Arbeitslosigkeit betroffen.
  3. Die überwiegende Mehrheit der Wähler Hofers war noch nie Opfer eines Verbrechens.

Die überwiegende Mehrheit der Wähler Norbert Hofers lebt unter zufriedenstellenden Umständen und würde dies vielleicht auch gar nicht bestreiten. Ihre Wahlmotivation liegt vielmehr in der Angst, dass sich daran in Zukunft etwas ändern könnte. Die Arbeitslosigkeit in Österreich ist, wie erwähnt, niedrig im internationalen Vergleich; aber sie steigt. Die Situation am Arbeitsmarkt ist schwieriger geworden. Manchen der Ängste liegen also vernünftige Bedenken zugrunde, andere hingegen werden durch die intensive Negativberichterstattung in den Medien künstlich erzeugt und befeuert. Demagogen machen hierbei keinen Unterschied. Sie greifen alle Sorgen dankbar auf, nähren sie, denken sich neue aus. Kein Wähler ist ihnen lieber als der, der sich zu Tode fürchtet.
Während der Aufwiegler sich zurücklehnt und zusieht, wie seine widerliche Saat aufgeht, arbeiten jene, die er „Systempolitiker“ schimpft, an Lösungen für die Probleme. Wie alle arbeitenden Menschen erzielen sie dabei Erfolge und begehen andererseits auch Fehler. Das Rezept der Demagogie verbietet aber natürlich eine derartig differenzierte Betrachtung der politischen Leistung des Gegners. Das Volk soll hingegen glauben, dass diese Menschen Schuld an der Entstehung der Probleme sind, ja dass es ohne sie überhaupt keine Schwierigkeiten geben würde. Dabei sind etwa die Ursachen der steigenden Arbeitslosigkeit in erster Linie in Faktoren wie der Finanzkrise, der zunehmenden Automatisierung oder dem gesellschaftlichen Wandel zu suchen. Trump, Hofer, Farage und Konsorten, sie alle profitieren von solchen Krisen. Während andere mit ihnen kämpfen und unter ihren Auswirkungen leiden, nutzten sie sie für ihren persönlichen Vorteil. Ohne Krise haben sie keine politische Zukunft.

Österreich ist ein lebenswertes Land, aber wir stecken in schwierigen Zeiten. Der Brexit und Trumps Wahl zeigten in aller Deutlichkeit, dass die Menschen dem Establishment die uneingeschränkte Schuld geben und dass sie sich daher nichts mehr als irgendeine Veränderung wünschen. Jeder Preis scheint dafür recht zu sein. Offenbar müssen wir wieder einmal daran erinnert werden, dass nicht jede Veränderung eine Verbesserung darstellt. Den westlichen Demokratien steht jedenfalls eine harte Bewährungsprobe bevor, und es liegt in unserer gesellschaftlichen Verantwortung, den regierenden Agitatoren stets die Grenze aufzuweisen und zu protestieren, sobald sie rote Linien übertreten.

Liebe Grüße
Mahiat

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Es

Das Licht fällt in mich ein
und weckt Es auf.
Es wird warm in mir, und heißer,
mit jeder Sekunde.
Feucht sind die Hände und eiskalt
die Füße.
Bald fallen sie ab.
Und das Herz rast
zum ersten Mal.

Ich schließe die Augen. Mein
stiller, schwarzer, einsamer Raum,
ist nichts von alledem.
Es ist da und
schreit mich an.
Ich öffne die Augen. Es
macht mir Angst und ist alles,
das mir Angst macht
auf dieser Welt.

Es jagt mich durch die Hölle,
die ein Himmel wär‘
für andere,
Es ist’s, das den schönsten Himmel
für mich zur Hölle macht.
Es lebt in mir.
Und wenn Es schläft, starre ich
in die Luft und
falle ab.

Vegan? Vegan!

Neulich fand ich beim Fleisch im Kühlregal veganes Grillgut. Darüber wäre ich nicht verwundert gewesen, hätte ich mich nicht in der kleinen Stadt Höfn im Osten Islands befunden, 459 Kilometer entfernt von der Hauptstadt Reykjavík und, selbst nach niedrigen österreichischen Maßstäben, irgendwo im Nirgendwo.
Schauplatzwechsel: Ein kleines, zufällig ausgewähltes Kafeehaus in einer österreichischen Bezirkshauptstadt. Sojamilch gibt es mittlerweile (fast) überall. Hier aber bietet man ein veganes Eis, ein veganes Panini und ein veganes Frühstück an.
Wer in letzter Zeit öfters mal den Fernseher eingeschaltet hat, hat vielleicht die Werbung von VegaVita gehört, in der animierte Tiere ein kleines Liedchen trällern:
„We are no food, we all have feelings, […]
Just a vegan day a week, for you and me.“

In größeren Städten eröffnen zahlreiche Restaurants mit vegetarischem und veganem Angebot. Mancherorts finden sich auf der Karte gar keine Speisen tierischen Ursprungs mehr. „Das ist ein Lifestyle von Wohlstandsverwahrlosten, die an einer Hand abzuzählen sind.“, so eine Reaktion auf diese Erfahrungen, die nicht nur die meinen sind. „Das ist ein Trend, der wieder vorübergeht.“ Der Wirtschaft indessen ist es einerlei, von welchen Emotionen und Urteilen solche Entwicklungen begleitet werden. Nach dem heiligen Gesetz der Ökonomie bestimmt die Nachfrage das Angebot. Wenn also die Anzahl und Vielfalt der angebotenen vegetarischen und veganen Produkte rasant ansteigt, welchen sachlichen Schluss können wir daraus ziehen? Genau.
Der Sektor boomt. Menschen aus allen Gesellschaftsschichten interessieren sich aus unterschiedlichsten Gründen für Güter, die unter der Vermeidung von Tierleid produziert wurden. Längst ist die Ernährung nur noch ein betroffener Konsumbereich unter vielen anderen. Vegane Produkte finden sich auch bei den Kosmetika, bei den Hygieneartikeln, bei der Kleidung. Manche kaufen diese Waren und verwenden sie, obwohl sie sich selbst nicht als Veganer bezeichnen würden, manche kaufen sie gar nicht für sich selbst, sondern für Familienmitglieder oder Freunde. Welche Ursachen es auch dafür geben mag, Fakt ist: Das Angebot ist da, die Nachfrage ist da. Und die Diskussion um die Gründe für dieses veränderte Konsumverhalten drängt in das gesellschaftliche Bewusstsein, verschafft sich den Platz, der ihr zusteht, wird mit jedem Tag lauter und lauter.
Mich begleitet diese Debatte seit mehreren Jahren. Ich habe sie auf unterschiedlichen Ebenen beobachtet oder selbst geführt; vom Stammtischniveau in der Kommentarzeile unter einem Boulevardartikel über vegane Eltern, die ihr Kind fast verhungern ließen, bis hin zu philosophischen Streitgesprächen darüber, ob Utilitarismus eine geeignete Grundlegung für Tierrechte ist, oder nicht. Meiner Beobachtung nach gliedert sich die Begründung der veganen Lebensweise in drei Zugänge:
1) Gesundheit
2) Ökologie
3) Tierrechte
Die ökologischen Auswirkungen der Nutztierhaltung sind relativ unstrittig. Es ist kein Geheimnis, dass ein aus Mitteleuropa stammender Mensch seinen immensen ökologischen Fußabdruck durch den Fleischverzicht stark reduzieren kann. Gleichzeitig gibt es wohl wenig vergleichbar einfache Schritte, die so effektiv sind. Was den Aspekt der Tierrechte betrifft, so habe ich mich damit in verschiedenen Artikeln beschäftigt, etwa hier, hier oder hier. Ich kenne keine einzige politische, gesellschaftliche oder philosophische Debatte, in der die Kraft der Argumente derart ungleich verteilt ist, wie in dieser. Es gibt eine Vielzahl an Begründungen dafür, dass Fleischkonsum nicht verträglich mit den Konventionen unserer gesellschaftlichen Moral ist, es gibt unzählige Philosophen und Autoren, die mit verschiedensten, längst nicht mehr überblickbaren Zugängen die Verwerflichkeit dieses Konsums erklären, es gibt endlos Literatur, Artikel und Bücher. In all den Jahren ist mir nicht ein einziger ernstzunehmender Autor untergekommen, der diesen Positionen irgendetwas Vernünftiges entgegenzusetzen hätte. Natürlich: Tierrechtler diskutieren mit Tierrechtlern über den besseren Ansatz, Vegetarier mit Veganern, Veganer mit Vegetariern. Und doch gibt es meiner Kenntnis nach keine Kritik, die es auch nur ansatzweise vermag, die gemeinsamen tierrechtlichen Grundsätze all dieser Bewegungen in Zweifel zu ziehen. Ich bin im Übrigen dankbar für jeden Hinweis, der mich eines Besseren belehrt.
Entsprechend der überwältigenden Einseitigkeit der Debatte hinsichtlich der ökologischen und tierrechtlichen Aspekte konzentriert sich die mediale und gesellschaftliche Aufmerksamkeit vornehmlich auf die Frage, ob die tierproduktsfreien Ernährungsweisen ihren Anspruch erfüllen, gesund zu sein. Da diese Frage im Bezug auf vegetarische Ernährung unter Wissenschaftlern und Ärzten gemeinhin als geklärt gilt, steht insbesondere der Veganismus im Zentrum. Und da es angesichts der empirischen Gegenbeweise immer seltsamer wirkt, die Eignung veganer Ernährung für gesunde erwachsene Menschen in Abrede zu stellen, spricht man halt über die Eignung für Schwangere; oder für Kinder; oder für Hunde; oder für Katzen. Es sind Scheindebatten, die von den ökologischen Aspekten ablenken und dafür sorgen, dass die Diskussion um Tierrechte nicht in die Mitte der Gesellschaft vordringt. Sie sind dafür verantwortlich, dass es Menschen gibt, die Veganismus für einen gefährlichen „Trend“ von „Wohlstandsverwahrlosten“ halten, weil sie gar nicht wissen, welche politischen Forderungen damit eigentlich zusammenhängen.

Nicht jeder, der ein Bewusstsein für die Problematik des Konsums tierischer Waren entwickelt hat, pflegt einen konsequenten Lebensstil und würde sich selbst als Vegetarier oder Veganer bezeichnen. Es muss aber unser gemeinsames Ziel sein, alle diese Menschen hinter bestimmten politischen Forderungen zu vereinen und dem Label des Veganismus zu einem neuen Image in der öffentlichen Wahrnehmung zu verhelfen. Er soll nicht länger ein Kuriosum und eine rein persönliche Angelegenheit sein, der etwas Eingenähtes anhaftet, sondern endlich das Politikum werden, das er der Sache nach von Anfang an gewesen ist; als Begleiter der Tierrechtsbewegung im Kampf gegen Massentierhaltung und Tierversuche, als Unterstützer der Umweltbewegung im Kampf für eine Zukunft. Nur durch eine Veränderung unseres Konsums ist die Verwirklichung dieser Bemühungen überhaupt möglich. Wer auch immer also diesem Gedanken offen und freundlich gegenübersteht, soll uns herzlich willkommen sein.
Veganismus ist eine Idee von einer besseren Welt. Wir haben Forderungen. Wir haben vernünftige Argumente. Und die Wirtschaft, der Spiegel gesellschaftlicher Interessen, bestätigt uns: Wir haben die Zahlen. Veganismus ist kein Trend, und wir verschwinden nie wieder.

Liebe Grüße
Mahiat

Bundespräsidentenstichwahl

Zurzeit finde ich leider nur wenig Zeit fürs Schreiben, und diese nütze ich für die Arbeit an meinem nächsten Buch. Daher gibt es hier im Moment nichts Neues. Bis zum Erscheinen der nächsten Beiträge möchte ich euch die nochmalige (oder erstmalige?) Lektüre meines Appells an die Vernunft nahelegen. Da uns ja das Vergnügen einer Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl zwischen Alexander van der Bellen und Norbert Hofer bereitet wurde, sehe ich den Text als meinen Beitrag zur zweiten Runde des Wahlkampfes. Die Argumente sind also dieselben wie beim letzten Mal; auf sachlicher Ebene hat sich allerdings seit dem 22. Mai auch nichts geändert.

Liebe Grüße
Markus Hittmeir

Gottesmord

„Gott mit uns“, das war ein Schlachtruf im römischen und im byzantinischen Reich. Schwedische Heere glaubten den Schöpfer ebenso mit sich wie die Reichswehr nach dem Ende der deutschen Monarchie. Während des zweiten Weltkrieges stand „Gott mit uns“ auf den Koppelschlössern der Soldaten der Wehrmacht geschrieben. Zu allen Zeiten war Gott der Beschützer der Kriegsleute und spendete ihnen Kraft und Trost. Wo immer Krieg ist, ist auch Gott. Aber auch in Friedenszeiten entfaltet Gott seine Wirkung und waltet in jedem, der es zulässt.

Nach Jahrhunderten der Aufklärung können wir mit einiger Zuversicht sagen: Gott ist kein Ding. Gott ist eine Idee, ist immer eine Idee gewesen. Eine Idee kann entstehen, kann sich verbreiten, kann in den Köpfen der Menschen leben. Eine Idee kann auch sterben. „Gott ist tot!“, rief der tolle Mensch in ‚Die fröhliche Wissenschaft‘ von Friedrich Nietzsche. „Gott ist tot! Gott bleibt tot! Und wir haben ihn getötet!“  Über 100 Jahre später haben wir immer noch nicht den Mut gefunden, seinen Leichnam endlich zu Grabe zu tragen.
Gott, das ist nicht einer oder eine, das sind viele. Gott ist meine Idee und deine, ist in mir ebenso tot, wie er in dir vielleicht lebendig ist. Ein einziger Gott in den Köpfen vieler wird durch seine Anziehungskraft auf die Massen aber nicht zu einem Ding, auch er muss Idee bleiben. Manche dieser Götter haben wie eine Krankheit grassiert und auch wie eine solche gewütet. Gefährlich ist all das, was neben sich nichts anderes duldet, und „Gott mit uns“ ein Schlachtruf ebenso furchtbar wie der Krieg selbst. „Gott mit uns, Gott mit denen, Gott mit keinem, Gott mit jedem“, wenn Gott schon sein muss.
Gott ist ein moralischer Fehler; oder wenigstens einem solchen Fehler verwandt, und zwar dem Verlust der Fähigkeit, sich des eigenen Verstandes zu bedienen. Wer seine Taten nur unter Berufung auf seinen moralischen Herrn rechtfertigen kann, kann es gar nicht. Wie häufig ist und war Gott eine Idee, die Vernunft gerade dort unterbinden will, wo nichts dringender gebraucht wird als Vernunft? Wo immer Gott zum Argument wird, wo immer er Gesetz ist, muss er Schaden anrichten.

Manch ein alter Gott lebt heute noch und ist der größte Teufel der Menschen, in deren Köpfen er sitzt. Jüngere Götter hingegen sind zahm und dienen ihren Wirten als Freunde. Lasset uns die alten Götter, diese Menschenfeinde, endlich überwinden! Lasset uns den Mut haben für das Eingeständnis, dass sie ein grauenhafter Sprössling unserer geistigen Schöpfung sind, den wir viel zu lange genährt haben. Lasset diese Götter verhungern und uns darauf hoffen, dass sie nie wieder lebendig werden. Ihr Nachlass soll der Einsatz für ein schöneres Leben sein; mit jüngeren Göttern oder, am besten, mit gar keinen.

Fußballpatriotismus

Ich liebe Spiele. Ich bin seit jeher fasziniert von allen möglichen Formen und Ausprägungen von Brettspielen, Kartenspielen, Computerspielen und sportlichen Wettkämpfen. Ein Spiel wird durch seine Regeln definiert; wer die Regeln ändert, ändert das Spiel. Sie bestimmen die Möglichkeiten der Akteure vollständig in dem Sinne, dass von jeder Handlung klar entschieden werden kann, ob sie regelkonform ist oder nicht. Ein Spiel erlaubt jedes Verhalten, das nicht ausdrücklich verboten ist.

Zum Fußball habe ich eine persönliche Beziehung. In meiner Kindheit und frühen Jugend war ich Torhüter, habe intensiv trainiert und mit großer Freude gespielt. In den letzten Jahren habe ich mein Interesse für diesen Sport allerdings nur ausgesprochen selten gepflegt. Durch die Europameisterschaft und die gesellschaftliche Anteilnahme daran bin ich nun wieder darauf aufmerksam geworden und habe bemerkt, dass sich meine Perspektive auf den Fußball verändert hat. Zu dem emotionalen hat sich ein psychologisches Interesse gesellt und damit der Wunsch nach Erklärungen für eben diese Emotionalität, die mit dem Sport verbunden ist.
Ein Aspekt des Fußballspiels besteht darin, dass auch der Regelverstoß reglementiert ist. Die Konsequenzen eines Fouls sind relativ klar definiert. Wer sie in Kauf nimmt, kann das Foul als taktisches Element seines Spiels in Betracht ziehen. Unter diesem Gesichtspunkt müsste man Fouls also gar nicht unbedingt als Regelverstöße bewerten, sondern könnte in ihnen echte Handlungsoptionen im Rahmen der Möglichkeiten des Spiels sehen. Die beinahe unerfüllbar schwierige Aufgabe des Schiedsrichters trägt das Übrige dazu bei, dass der Vergleich des Fußballs mit einem formalen Spiel, wie ich es in der Einleitung erläutert habe, nicht wirklich funktioniert. Fußball hat mit unserem Sozialleben, das durch diffuse und unausgesprochene Umgangsformen geleitet wird, auf jeden Fall mindestens genauso viel gemein wie mit einem formalen Spiel.
Fußball ist also kein formales, sondern ein soziales Spiel. Wir haben das Feld der klaren Strukturen verlassen, aber dafür bereits einen kleinen Fortschritt im Bezug auf unseren Wunsch nach einer Erklärung der mit diesem Sport zusammenhängenden Emotionalität erzielt. Fußball gibt der Subjektivität von Gefühlen und Urteilen Raum, er lässt unterschiedliche Meinungen zu. Wenn wir entscheiden, ob eine gewisse Handlung regelkonform war oder nicht, wird unser Urteil von unseren Präferenzen und Vorurteilen gegenüber den Akteuren abhängen. Unsere Gefühle der Sympathie und der Wertschätzung gegenüber einzelnen Spielern oder ganzen Mannschaften verzerren unsere Wahrnehmung des Spiels und führen zu einer Interpretation der Eindrücke, die mit der Wirklichkeit wenig zu tun hat.
Sympathie entsteht, wenn wir uns mit jemandem identifizieren und für seine Gefühle sensibilisiert werden. Hierzulande sorgten die Medien und das gesellschaftliche Umfeld dafür, dass in den letzten Wochen eine breite Welle der Sympathie für die österreichische Nationalmannschaft entstanden ist. Wer sich darauf einlässt, wird von dieser Welle mitgerissen. Auch ich freute mich gestern, als Ronaldo den Elfmeter gegen den Pfosten setzte. Ebenso freute ich mich über den Ausgleich der Isländer gegen Portugal, was einer im letzten Sommerurlaub entstandenen Zuneigung zur Vulkaninsel im hohen Norden geschuldet ist. Sympathie hat in dieser Form etwas Naives und Unschuldiges, gewiss aber auch etwas Wankelmütiges und Unaufrichtiges, wie man an den Reaktionen auf die ungewohnt schlechte Leistung Österreichs im Spiel gegen Ungarn erkennen konnte.
Diese Gefühle zeigen uns, wovon unsere Bewunderung und unsere Missachtung, wovon unsere Vorurteile abhängig sind; nicht nur gegenüber Fußballmannschaften, sondern auch im Sozialleben. Sie sind es deshalb wert, genauer hinterfragt zu werden. Wenn die Rivalität sich nicht mehr nur auf das Spiel beschränkt und ein Aufeinandertreffen auf dem Platz zu einem Ereignis politischer Bedeutung hochstilisiert wird, verwandelt sich die grundsätzlich naive und unschuldige Sympathie in etwas Verwerfliches. Wo der Fußball nicht mehr im Zentrum steht, wo er nur noch ein Instrument zur Befriedigung der primitivsten Bedürfnisse nach Zugehörigkeit ist, hat er längst aufgehört, ein Spiel zu sein.

Die Freuden des parteiischen Fußballfans sind einem gefährlichen Fehler verwandt. Der Fußball überhaupt ist in all seinen Strukturen ein zweischneidiges Schwert, nicht nur hinsichtlich der grassierenden Korruption und seinem Verhältnis zum rücksichtslosen Kapitalismus. Gewalt und Nationalismus werden ebenfalls immer wieder mit ihm in Verbindung gebracht und in den entsprechenden Kreisen ist Soziodiversität ein Fremdwort. Der Sport ist mit einem unglaublich peinlichen Männlichkeitsklischee behaftet. Der Genuss am Spiel an sich, sowohl an seinen formalen als auch an seinen sozialen Aspekten, wird dadurch zweifellos getrübt. Schade eigentlich.

Liebe Grüße
Mahiat

Appell an die Vernunft

Dieser Beitrag hat die österreichische Bundespräsidentenstichwahl am 22. Mai zum Thema, die zwischen Alexander van der Bellen und Norbert Hofer entschieden wird. Ich möchte einige unaufgeregte und sachliche Worte zu der ansonsten ausgesprochen hitzigen und emotionalen Debatte über die Kanditaten beitragen. Damit wende ich mich vornehmlich an jene, die beim ersten Wahldurchgang am 24. April Frau Griss, Herrn Hundstorfer, Herrn Khol oder gar nicht gewählt haben und der kommenden Stichwahl ambivalent entgegensehen. Ich respektiere Ihren Standpunkt, denn Skepsis begleitet jeden rationalen Entscheidungsprozess. Auf die Frage, ob Van der Bellen oder Hofer geeigneter für das Amt des Bundespräsidenten ist, gibt es allerdings nur eine vernünftige Antwort, von der ich Sie mit diesem Artikel überzeugen möchte. Im Folgenden bespreche ich die Kandidaten im Bezug auf wichtige Aufgaben des Bundespräsidenten und auf zentrale Themen des bisherigen Wahlkampfes:

1.) Vertretung des Staates im Ausland: Dies ist zweifellos eine der wichtigsten Aufgaben des Amtes. Das Ansehen des österreichischen Bundespräsidenten ist nicht nur von sozialer und kultureller, sondern auch von wirtschaftlicher Relevanz. Besonders wichtig ist ein gutes Verhältnis zu den Staaten der europäischen Union. Van der Bellen kann dieses Verhältnis zu unseren wichtigsten internationalen Partnern gewiss besser pflegen, als Hofer. Dieser würde vielmehr, wie sich auch an den Auslandsreaktionen nach dem Wahlergebnis vom 24. April gezeigt hat, auf Ablehnung oder, wie Van der Bellen es ausdrückte, doch wenigstens auf „Stirnrunzeln“ stoßen. Das Verhalten unserer Nachbarn mag man übrigens in Ordnung finden oder nicht; Tatsache: Es ist so. Und damit müssten wir uns regelmäßig auseinandersetzen, wenn Hofer tatsächlich Präsident werden sollte.
2.) Verhältnis zur EU: Die Ablehnung gegenüber Hofer kommt nicht von ungefähr, sondern liegt im nationalistischen Gedankengut der FPÖ begründet. Dabei geht es nicht um die teilweise berechtigte Kritik an der gegenwärtigen Form der EU. Es geht um die ständige Liebäugelei mit der Vorstellung, aus der EU oder zumindest aus der Währungsunion vollständig auszutreten. Beides hätte fatale Konsequenzen für Österreichs Wirtschaft und Bevölkerung. In Zeiten des globalisierten Handels und der globalisierten Problemfelder braucht Österreich einen Bundespräsidenten, der sich klar zum Prinzip des europäischen Zusammenschlusses bekennt. Die Idee eines bündnislosen Europas der Nationalstaaten ist historisch gescheitert und als Konzept für die Zukunft des Kontinents schlechterdings undenkbar; und zwar im wahrsten Sinne des Wortes.
3.) Unabhängigkeit und Überparteilichkeit: Van der Bellen hat die finanzielle Unterstützung der Grünen im Wahlkampf angenommen und war lange Zeit in der Partei tätig. Ich sehe jedoch keinen Grund für die Ansicht, dass diese Tatsachen die Glaubwürdigkeit seines Anspruches mildern, ein überparteilicher Bundespräsident sein zu können. Man muss im Gegenteil darauf hinweisen, dass Van der Bellen schon seit einigen Jahren im Wiener Gemeinderat sitzt und daher mit der Bundespartei grundsätzlich nicht mehr so stark verbunden ist. Außerdem ist es wohl kaum von der Hand zu weisen, dass Van der Bellen sein ganzes politisches Leben lang ein kritischer Geist innerhalb seiner Partei war. Er hat sich beinahe regelmäßig öffentlich gegen die Parteilinie ausgesprochen. Selbst als Bundesparteiobmann war er in seinem Denken und Handeln unabhängiger von der grünen Basis, als Hofer es jetzt von der FPÖ ist. Dieser kann nicht glaubhaft machen, dass die Zurücklegung der Parteimitgliedschaft bei Amtsantritt für ihn etwas anderes wäre, als ein Akt pro forma; und ich glaube, er will es auch gar nicht.
4.) Gleichgewicht der Mächte: Es ist wohl damit zu rechnen, dass die FPÖ aus der nächsten Nationalratswahl mit relativer Mehrheit als Sieger hervorgeht. Sollte Norbert Hofer am 22. Mai zum Bundespräsidenten gewählt werden, wird es aufgrund seiner fraglichen Überparteilichkeit zu einem Mächtemonopol in der österreichischen Politik kommen. Hofer hat angekündigt, als aktiver Bundespräsident umfassenden Gebrauch von seinen verfassungsmäßigen Rechten machen zu wollen. Wer das Parteiprogramm der Freiheitlichen im Detail kennt und ein vernünftiger Mensch ist, kann eine derartige Entwicklung unmöglich gutheißen. Ich denke hierbei auch an Themen, die in der Debatte der letzten Wochen nicht im Vordergrund standen; etwa an die Familienpolitik und an das Moral- und Werteverständnis dieser Partei. Es steht wohl leider außer Zweifel, dass die FPÖ in den nächsten Jahren eine große Rolle in der österreichischen Politik spielen wird. Mit der Wahl von Van der Bellen kann es der Bevölkerung gelingen, einen verlässlichen und stabilen Gegenpol in der politischen Landschaft zu installieren.
5.) Kompetenz: Van der Bellen ist ein besonnener und ruhiger Mensch und mit diesen Eigenschaften wie geschaffen für das Amt. Wenn ihm eine Frage gestellt wird, denkt er nach, bevor er spricht, und scheut nicht einmal davor, mit „Keine Ahnung.“ zu antworten. Das ist eigentlich ein No-Go in der Politik. Auf Menschen nämlich, die wenig Erfahrung im Umgang mit komplexen Problemen besitzen, wirkt Van der Bellen deshalb inkompetent oder gar „senil“. Als jemand, der hauptberuflich mit komplexen Problemen arbeitet, kann ich Ihnen sagen: Es ist das genaue Gegenteil. Wer ad-hoc-Antworten auf ihm unbekannte, komplizierte Fragestellungen gibt, ist im besten Falle naiv und im schlimmsten Falle hochgradig unehrlich. Ich wünsche mir einen Bundespräsidenten, der in solchen Situationen nicht nur zu seinem Gegenüber, sondern auch zu sich selbst sagt: „Darüber möchte ich einige Stunden nachdenken, bevor ich antworte.“ Van der Bellen hat diese Einstellung und ist im Übrigen nicht nur deshalb ein Sachpolitiker, der in der österreichischen Politik seinesgleichen sucht.

Um Überlänge zu vermeiden, beschließe ich damit meine Argumentation. Jeder von uns spürt und weiß, dass Österreich sich im größten politischen Umbruch der zweiten Republik befindet. Eine gravierende Entscheidung in der Frage, wohin sich dieses Land in Zukunft entwickelt, wird am 22. Mai getroffen. Ich möchte in einem weltoffenen Österreich leben, das seinen Beitrag zur Lösung globaler Probleme gerne leistet. Ich möchte in einem Staat leben, in dem die Rechte von Minderheiten und sozial Benachteiligten sichergestellt sind. Ich möchte Teil einer Gesellschaft sein, die sich als aufgeschlossen und wertepluralistisch versteht und in der Diskriminierung kein Thema ist. In einem Österreich, das denselben Kurs fährt wie Ungarn und Polen, möchte ich nicht leben. Und in einem solchen Österreich werde ich auch nicht leben.

Und Sie?

Liebe Grüße
Markus Hittmeir